Allgemeine GeschäftsbedingungenChefkoch Kochkurse
Bestellbedingungen
Chefkoch GmbH c/o Chefkoch Kochkurse, Rheinwerk 3, Joseph-Schumpeter-Allee 33, 53227 Bonn („Chefkoch Kochkurse“) betreibt unter kochkurse.chefkoch.de ein Kursportal mit verschiedenen Online-Kurs-Angeboten („Portal“). Die nachfolgenden Bestellbedingungen gelten für die kostenpflichtige Bestellung, die entsprechende Bereitstellung und die Nutzung von kostenpflichtigen Inhalten, Produkten und Leistungen (nachfolgend zusammen „Leistungen“). Es gilt die jeweils bei Bestellung verfügbare Fassung.
1. Voraussetzungen
1.1 Kostenpflichtige Inhalte können nur nach dem Registrieren bzw. Anlegen eines Kundenkontos („Chefkoch Account“) genutzt werden. Die Registrierung ist kostenlos. Für diese Registrierung im Portal sowie die Nutzung des Kundenkontos und der Website kochkurse.chefkoch.de gelten ergänzend die Nutzungs-/Registrierungsbedingungen, die hier abrufbar sind.
1.2 Bestellungen dürfen allein von voll geschäftsfähigen Privatpersonen für eigene Zwecke vorgenommen werden. Bestellungen für geschäftliche Zwecke oder von Unternehmen sind nicht gestattet.
1.3 Zur Nutzung der bestellten Leistungen benötigt der Nutzer einen Internetzugang, einen jeweils aktuellen Browser, eine gültige E-Mail-Adresse sowie eine aktuelle Software zum Lesen von PDF-Dateien. Weitere Anforderungen werden im Bestellvorgang bzw. der Produktbeschreibung auf dem Portal aufgeführt. Die damit verbundenen Kosten trägt der Nutzer selbst, auch für ggf. erforderliche Anpassungen im Zusammenhang mit allgemeinen technologischen Entwicklungen.
2. Vertragsschluss und Ablauf der Bestellung, Kommunikation per E-Mail
2.1 Die auf kochkurse.chefkoch.de bereitgestellten Informationen stellen noch kein Angebot zum Vertragsschluss dar. Vielmehr ist die Bestellung des Nutzers ein bindendes Angebot zum Vertragsschluss. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Chefkoch Kochkurse dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt durch eine ausdrückliche Bestellbestätigung in Textform (per E-Mail) oder durch Bereitstellung bzw. Freischaltung der bestellten Leistungen zum Abruf durch den Nutzer.
2.2 Bestellungen bei Chefkoch Kochkurse erfolgen durch Auswahl der Leistungen, Übernahme in den Warenkorb, vollständiges und wahrheitsgemäßes Ausfüllen des elektronischen Bestellformulars einschließlich der dort geforderten Kontaktinformationen, Auswahl des Zahlungsmittels und Eingabe der für die Zahlungsabwicklung benötigten Angaben, Bestellung und Angaben überprüfen und ggf. aktualisieren oder berichtigen sowie abschließendes Anklicken des Bestellbuttons „Kaufen“.
2.3 Nach Eingang und Annahme der Bestellung bei bzw. durch Chefkoch Kochkurse erhält der Nutzer eine Bestellbestätigung per E-Mail, mit der Chefkoch Kochkurse dem Nutzer nochmals die Bestelldaten und Bestellbedingungen übersendet, und die gleichzeitig als Vertragsbestätigung dient.
2.4 Den Inhalt der Bestellung und die Vertragsbedingungen kann der Nutzer beim Absenden der Bestellung abrufen und abspeichern oder ausdrucken. Die für das Rechtsgeschäft maßgeblichen Vertragsbedingungen einschließlich des Inhalts von Bestellungen sowie der bei Vertragsschluss gültigen Bestellbedingungen speichert Chefkoch Kochkurse unter Berücksichtigung des Datenschutzrechts und macht diese Inhalte dem Nutzer bis zum Ablauf der Verjährungsfristen für etwaige (nach-)vertragliche Ansprüche bei Bedarf auf Anfrage zugänglich.
2.5 Die Kommunikation im Zusammenhang mit dem Vertrag erfolgt seitens Chefkoch Kochkurse per E-Mail. Der Nutzer ist insoweit verpflichtet, in seinem Chefkoch-Account stets seine aktuellen Kontaktdaten zu hinterlegen.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher, Geld-zurück-Garantie
Soweit für Bestellungen eine Geld-zurück-Garantie gewährt wird, ergeben sich nähere Details aus der Produktbeschreibung im Onlineshop. Unabhängig davon gilt zudem für jede einzelne Bestellung das nachfolgende gesetzliche Widerrufsrecht, wenn der Nutzer bei der Bestellung von Leistungen zu privaten Zwecken (d.h. Zwecken, die überwiegend weder einer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können):
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Chefkoch GmbH c/o Chefkoch Kochkurse, Rheinwerk 3, Joseph-Schumpeter-Allee 33, 53227 Bonn, Tel.: 0228/29977-400, Fax.: 0228/29977-499, E-Mail: info@chefkoch.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen auf Grund dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann erstellen Sie bitte eine E-Mail mit folgendem Inhalt und senden sie an uns.)
An:
Chefkoch GmbH
Kochkurse
Rheinwerk 3
Joseph-Schumpeter-Allee 33
53227 Bonn
Telefon: 0228 / 29977-400
Fax: 0228 / 29977-499
E-Mail: info@chefkoch.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*) _____________________
Name des/der Verbraucher(s) _______________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) _____________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
____________________
(*) Unzutreffendes streichen
4. Leistungen von Chefkoch Kochkurse, Testangebot
4.1 Einzelheiten zur Beschaffenheit der angebotenen Inhalte, Produkte und Leistungen sowie zum Leistungsumfang (bspw. Begleitmaterialien) ergeben sich abschließend aus der im Portal enthaltenen Beschreibung, welche sowohl die subjektiven als auch die objektiven Anforderungen an die Vertragsgemäßheit der Leistungen abbildet. Der Nutzer erkennt an, dass es keine über den vorstehenden Satz 1 hinausgehenden subjektiven oder objektiven Anforderungen an die Leistungen gibt.
4.2 Die gebuchten Leistungen werden dem Nutzer nach erfolgreicher Bestätigung der Zahlungsabwicklung über das gewählte Zahlungsmittel (siehe unten Ziff. 6) sowie der ggf. noch vorzunehmenden Registrierung im Portal in digitaler Form über den Account des Nutzers bereitgestellt. Online-Kurse, insbesondere Videos, können im Wege des Streamings abgerufen, jedoch nicht heruntergeladen werden. Als PDF-Dateien bereitgestellte Begleitmaterialien können vom Nutzer heruntergeladen, abgespeichert und ausgedruckt werden. Für die Rechte an Inhalten gilt nachfolgende Ziff. 7.
4.2 Die gebuchten Leistungen werden dem Nutzer nach erfolgreicher Bestätigung der Zahlungsabwicklung über das gewählte Zahlungsmittel (siehe unten Ziff. 6) sowie der ggf. noch vorzunehmenden Registrierung im Portal in digitaler Form über den Account des Nutzers bereitgestellt. Online-Kurse, insbesondere Videos, können im Wege des Streamings abgerufen, jedoch nicht heruntergeladen werden. Als PDF-Dateien bereitgestellte Begleitmaterialien können vom Nutzer heruntergeladen, abgespeichert und ausgedruckt werden. Für die Rechte an Inhalten gilt nachfolgende Ziff. 7.
4.3 Die Leistungen werden für einen bestimmten, im Portal angegebenen Leistungszeitraum bereitgestellt („Bereitstellungszeitraum“). Chefkoch Kochkurse hält die gebuchten Online-Kurse für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten ab Vertragsschluss zum Abruf im Portal bereit, soweit im Portal nicht anders angegeben. Über diesen Zeitraum hinaus stehen Kursinhalte auf weiteren Abrufwegen zur Verfügung, über die wir gesondert informieren.
4.4 Das Portal ist in der Regel durchgängig nutzbar. Unbeschadet dessen erkennt der Nutzer an, dass sich Einschränkungen der tatsächlichen Nutzungsmöglichkeit einschließlich der Möglichkeit zum Abruf gebuchter Leistungen insbesondere aufgrund geplanter Wartungsarbeiten, Notfallwartungen zur Störungsbeseitigung oder Schadensvermeidung sowie aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt oder sonstigen unvorhergesehenen, außergewöhnlichen, außerhalb des Einflussbereichs von Chefkoch Kochkurse liegenden und für sie unvermeidbaren Ereignissen (siehe nachfolgende Ziff. 9) ergeben können. Chefkoch Kochkurse gewährleistet abseits solcher Ausfälle eine Verfügbarkeit von mindestens 95% über den Bereitstellungszeitraum, im Zweifel im Jahresmittel.
4.5 Während des vertraglichen Bereitstellungszeitraums nimmt Chefkoch Kochkurse an den vertragsgegenständlichen Leistungen die zum Erhalt der Vertragsgemäßheit ggf. erforderlichen Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen vor, stellt diese dem Nutzer bereit und informiert den Nutzer direkt im Portal über die Aktualisierungen. Über das Vorstehende hinaus wird eine Aktualisierung von Leistungen – insbesondere Kursinhalten – während des Bereitstellungszeitraums nicht geschuldet.
4.6 Chefkoch Kochkurse ist berechtigt, die Leistungsinhalte auch während des vertraglichen Bereitstellungstraums aus triftigem Grund zu ändern, bspw. bei Änderung rechtlicher Rahmenbedingungen sowie in Fällen, in denen ein Gericht oder eine Behörde Maßnahmen erlässt, die den Leistungsinhalten entgegenstehen. Für den Nutzer entstehen durch solche Änderungen keine zusätzlichen Kosten im Verhältnis zu Chefkoch Kochkurse. Über solche Änderungen informiert Chefkoch Kochkurse den Nutzer in der Regel über das Portal. Falls die Änderung die Zugriffsmöglichkeit des Nutzers oder die Nutzbarkeit der Leistung mehr als unerheblich beeinträchtigt, erfolgt die Mitteilung über die Änderung mit angemessenem Vorlauf vor deren Wirksamwerden in einer separaten E-Mail sowie unter Hinweis auf die dann ggf. bestehenden gesetzlichen Rechte des Nutzers zur Beendigung des Vertrags.
4.7 Über den in Ziff. 4.6 geregelten Änderungsvorbehalt für vertragliche Leistungsinhalte hinaus ist Chefkoch Kochkurse berechtigt, nach billigem Ermessen technische und inhaltliche Änderungen sowie Anpassungen des Funktionsumfangs des Portals vorzunehmen, einschließlich Anpassungen aufgrund technologischer Entwicklungen und/oder Marktanforderungen, vorausgesetzt dass der Funktionsumfang als Online-Portal im Wesentlichen erhalten bleibt. Ziff. 4.6 Satz 3 und 4 gelten entsprechend.
4.8 Chefkoch Kochkurse kann einzelne Leistungen oder Teile davon (Module) nach freiem Ermessen zur unentgeltlichen Testnutzung bereitstellen („Testangebot“). Chefkoch Kochkurse kann den Leistungsumfang des Testangebots verändern oder die Bereitstellung eines Testangebots jederzeit beenden. Chefkoch Kochkurse kann verlangen, dass der Nutzer zu Beginn des Testangebots seine Zahlungsdaten angibt. Chefkoch Kochkurse kann den Nutzer nach Ende des Testangebots mit den für die daraufhin kostenpflichtige Weiternutzung der jeweiligen Leistung anfallenden Entgelten belasten. Der Nutzer wird hierauf im Rahmen der Angebotsdarstellung hingewiesen und muss dem zustimmen. Dem Nutzer steht es frei, das Testangebot im Testzeitraum zu beenden.
5. Risiko- und Gesundheitshinweise
5.1 Die für Chefkoch Kochkurse zusammengestellten Informationen wurden sorgfältig geprüft. Gleichwohl wird keine Gewähr oder Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen übernommen. Die hier gemachten Angaben dienen ausschließlich Informationszwecken. Solltest du dir die angebotenen Inhalte zu eigen machen oder etwaigen Ratschlägen folgen bzw. Rezepte nachkochen, so handelst du stets eigenverantwortlich.
5.2 Soweit diese gesundheitsbezogenen Angaben beinhalten, enthalten alle im Portal angebotenen Leistungen und veröffentlichten Inhalte lediglich allgemeine Informationen zu Fragen der körperlichen Gesundheit und des Wohlbefindens. Diese Inhalte und Informationen ersetzen jedoch keine ärztliche Untersuchung, Diagnose, Beratung oder Behandlung. Wenn du als Nutzer hinsichtlich einzelner Gesundheitsaspekte bereits in ärztlicher oder therapeutischer Behandlung bist, eine körperliche gesundheitliche Beeinträchtigung vorliegen könnte oder aus sonstigen Gründen Bedenken im Hinblick auf die Inanspruchnahme der im Portal bereitgestellten Angebote bestehen, konsultiere bitte zuvor einen Arzt oder Therapeuten.
6. Vergütung
6.1 Sofern sich nicht aus dem konkreten Angebot etwas anderes ergibt, werden die Leistungen auf kochkurse.chefkoch.de jeweils gegen eine einmalige Zahlung (Preis) angeboten. Maßgeblich ist der bei der Bestellung im Portal angegebene Preis.
6.2 Alle Preise verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer und sind mit Vertragsschluss zur Zahlung im Voraus fällig.
6.3 Informationen über die für Bestellungen auf dem Portal zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden finden sich in den den häufig gestellten Fragen (FAQ) und im Kaufprozess.
6.4 Für die zum Zugriff auf das Portal sowie für bestellte Leistungen nötigen Kommunikationsmittel und technischen Voraussetzungen (siehe oben Ziff. 2.2) können weitere Kosten entstehen, die der Nutzer zu tragen hat.
7. Rechte an Inhalten, Nutzungsrechte
7.1 Mit Ausnahme der nachfolgend an den Nutzer eingeräumten einfachen Nutzungsrechten verbleiben das Eigentum und sämtliche Rechte, einschließlich gewerblicher Schutzrechte, Urheberrechte und sonstiger Leistungsschutzrechte an der Struktur, Gestaltung und den Inhalten des Portals sowie den dort angebotenen Inhalten, Produkten und Leistungen, insbesondere an Videos, Audios, Texten, Bildern, Fotos, Grafiken, PDF-Dateien und sonstigen Begleitmaterialien etc. sowie Rechte an abgebildeten Marken und geschäftlichen Bezeichnungen zu jeder Zeit vollständig bei Chefkoch Kochkurse bzw. den entsprechenden Rechteinhabern.
7.2 Zeitlich befristet auf die Dauer des Bereitstellungszeitraums räumt Chefkoch Kochkurse dem Nutzer ein einfaches Recht zur Nutzung der vertraglich vereinbarten Inhalte und Leistungen nach Maßgabe dieser Bestellbedingungen sowie für die hierin geregelten Zwecke ein. Das Nutzungsrecht umfasst die Berechtigung zum Online-Abruf der vertraglichen Leistungen, jedoch mit Ausnahme der als PDF-Dateien bereitgestellten Begleitmaterialien keine Berechtigung zum Download und/oder Abspeichern von Inhalten auf Endgeräten oder Datenträgern. Zudem beschränkt sich die Nutzungserlaubnis auf eigene persönliche (nicht-kommerzielle) Zwecke des Nutzers, insbesondere zur Information über Koch- und Gesundheitsthemen.
7.3 Eine weitergehende Nutzung – insbesondere die Veröffentlichung im Internet oder in sozialen Netzwerken, sowie das unautorisierte Vervielfältigen, Verbreiten oder Zugänglichmachen von Inhalten über das Internet oder Soziale Netzwerke, sei es kostenpflichtig oder unentgeltlich – ist nicht zulässig. Gleiches gilt für das Transkribieren der Inhalte, das Entfernen von Urheberangaben und Quellenhinweisen, sonstige Bearbeitung oder Manipulation der Inhalte sowie jegliche kommerzielle Verwertung oder Verfügbarmachung an Dritte. Die gewährten Nutzungsrechte sind nicht übertragbar oder unterlizenzierbar und stehen unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung. Gesetzlich nach dem Urhebergesetz zulässige Nutzungen werden nicht eingeschränkt.
7.4 Es ist dem Nutzer ferner nicht gestattet, Dritten die Inanspruchnahme oder den Zugang zu Leistungen zu ermöglichen, z.B. einer unbestimmten Gruppe von Menschen durch Nutzung der Leistungen in öffentlichen Bereichen (wie z.B. Kinos, Theatern, Ausstellungen, Workshops, Show-Rooms, Hotels, Bars, Restaurants oder anderen öffentlichen Räumen); Zugangskontrollsysteme zu umgehen oder andere Maßnahmen zu ergreifen, um Leistungen unberechtigt zu nutzen.
7.5 Sollte der Nutzer die Nutzung der Leistungen durch unbefugte Dritte schuldhaft ermöglichen, behält sich Chefkoch Kochkurse die Geltendmachung von Schadensersatz vor. Bei unberechtigter Nutzungsüberlassung an Dritte teilt der Nutzer Chefkoch Kochkurse auf Verlangen unverzüglich alle zur Geltendmachung von Ansprüchen gegen den Dritten erforderlichen Angaben mit.
8. Sperrung des Zugangs
Chefkoch Kochkurse ist berechtigt, den Zugang des Nutzers zum Portal ganz oder teilweise, dauerhaft oder vorübergehend zu sperren, wenn der Verdacht auf eine vertragswidrige oder unberechtigte Nutzung besteht, bspw. wenn das Passwort mehrfach hintereinander falsch eingegeben wird. Über eine Sperrung informiert Chefkoch Kochkurse den Nutzer in Textform. Zur Aufhebung einer Sperrung kann sich der Nutzer an den in der Sperrbenachrichtigung angegebenen Kontakt wenden. Beruht die Sperrung auf einem Pflichtverstoß des Nutzers, wird der Zugang erst wiederhergestellt, wenn der Verstoß dauerhaft beseitigt oder die Wiederholungsgefahr durch strafbewehrte Unterlassungserklärung ausgeschlossen ist. Zur erneuten Zugangsverschaffung ist Chefkoch Kochkurse nicht verpflichtet, wenn der Grund für die Sperrung Chefkoch Kochkurse gleichzeitig zur sofortigen Vertragsbeendigung berechtigt.
9. Leistungsstörungen, Höhere Gewalt
Chefkoch Kochkurse ist von ihren Leistungspflichten befreit, wenn und soweit die Nichterfüllung auf Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige unvorhergesehene, außergewöhnliche, außerhalb des Einflussbereichs von Chefkoch Kochkurse liegende und für sie unvermeidbare Ereignisse zurückzuführen ist, bspw. Naturkatastrophen, behördliche Anordnungen, Stromausfälle, Systemausfälle im Internet, Unterbrechungen oder Zerstörung datenführender oder Telekommunikationsleitungen, rechtswidrige Aktivitäten Dritter im Internet, Cyberangriffe oder Sabotage durch Schadsoftware. Die Befreiung von der Leistungspflicht gilt für die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit. Dauert die Behinderung länger als eine Woche, sind beide Parteien nach Ablauf einer angemessenen Nachfristsetzung berechtigt, den Vertrag zu beenden. Schadensersatzansprüche gegen Chefkoch Kochkurse bestehen in solchen Fällen nicht. Über den Eintritt eines Falles höherer Gewalt oder sonstiger in dieser Ziff. 9 genannter Umstände informiert Chefkoch Kochkurse ihre registrierten Nutzer unverzüglich nach eigener Kenntniserlangung.
10. Mängelansprüche, Haftung
10.1 Bei Vorliegen von Produktmängeln stehen dem Nutzer gesetzliche Mängelansprüche gemäß §§ 327e ff. BGB zu.
10.2 Für die Haftung von Chefkoch Kochkurse auf Schadensersatz aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag, gleich aus welchem Rechtsgrund, gilt das Folgende: Soweit sich nicht aus anderen Bestimmungen dieser Bestellbedingungen oder aus anwendbarem Gesetzesrecht eine weitergehende Haftungsbeschränkung ergibt, ist die Haftung von Chefkoch Kochkurse beschränkt auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie die fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Pflichten, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung von Chefkoch Kochkurse (soweit nicht ausgeschlossen) beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen einer gesetzlich zwingend unbeschränkten Haftung. Soweit die Haftung von Chefkoch Kochkurse beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
11. Datenschutz
Die jeweils aktuellen Datenschutzhinweise von Chefkoch Kochkurse und die nach der Datenschutz-Grundverordnung erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Bereitstellung und Nutzung der Angebote sind in den Datenschutzhinweisen im Abschnitt Chefkoch Kochkurse auf chefkoch.de einsehbar.
12. Vertragslaufzeit
12.1 Der Vertrag über Leistungen aus dem Portal wird als Einmalgeschäft geschlossen und läuft für den maßgeblichen Bereitstellungszeitraum.
12.2 Unberührt bleiben ggf. bestehende gesetzliche Rechte der Parteien zur Vertragsbeendigung. Wird der Vertrag durch den Nutzer berechtigt vorzeitig beendet, erfolgt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen eine (ggf. anteilige) Erstattung geleisteter Vergütungen. Für eine etwaige Haftung von Chefkoch Kochkurse in diesem Zusammenhang gilt obige Ziff. 10.2.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Änderungsvorbehalt. Chefkoch Kochkurse kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit ändern, insbesondere wenn dies erforderlich ist, um geänderte gesetzliche Vorgaben oder geänderte höchstrichterliche Rechtsprechung umzusetzen, oder auch wenn dies aufgrund der Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei Chefkoch Kochkurse, der Marktgegebenheiten oder aufgrund technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen des Angebots erforderlich ist. Über solche Änderungen informiert Chefkoch Kochkurse auf der Chefkoch Kochkurse Website. Registrierte Nutzer informiert Chefkoch Kochkurse zusätzlich rechtzeitig vor Inkrafttreten per E-Mail über die geplante Änderung der Nutzungsbedingungen. Chefkoch Kochkurse kann dazu die aktuell im Account hinterlegte E-Mail-Adresse verwenden. In dieser Mitteilung weist Chefkoch Kochkurse darauf hin, dass den neuen, geänderten Nutzungsbedingungen innerhalb von sechs Wochen ab Zugang der Mitteilung widersprechen kann und wohin der Widerspruch zu richten ist. Geht in dieser Zeit kein Widerspruch bei Chefkoch Kochkurse ein, gilt dies als Zustimmung zur Änderung. Widerspricht der Nutzer der Änderung, so kann Chefkoch Kochkurse den bestehenden Account mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen ausloggen und den erneuten Zugriff auf das Portal von einer Zustimmung zu den aktualisierten Nutzungsbedingungen abhängig machen. Dies ist Chefkoch Kochkurse jedoch erst möglich, wenn bereits bezahlte Leistungen vollständig erfüllt worden bzw. der entsprechende Nutzungszeitraum abgelaufen sind; bereits erfolgte Bestellungen über kostenpflichtige Inhalte sind insoweit vertragsgemäß von Chefkoch Kochkurse zu erfüllen.
13.2 Rechte an Inhalten und Kennzeichen. Alle Rechte an Struktur, Gestaltung und Inhalten der Website, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte an Videos, Audios, Texten, Bildern, Fotos, Grafiken, PDF-Dateien etc., sowie Rechte an abgebildeten Marken und geschäftlichen Bezeichnungen verbleiben bei Chefkoch Kochkurse bzw. den entsprechenden Rechteinhabern. Mit Ausnahme der bestimmungsgemäßen Nutzung der Website ist das Kopieren oder Herunterladen von Inhalten oder Teilen hiervon nur gestattet, wenn Chefkoch Kochkurse den Nutzer hierzu auffordert oder der Vervielfältigung oder Nutzung schriftlich zustimmt.
13.3 Haftung. Die Haftung von Chefkoch Kochkurse auf Schadensersatz ist beschränkt auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit. Chefkoch Kochkurse haftet auch bei grob fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die Durchführung des Nutzungsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten), dann jedoch der Höhe nach beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Personenschäden sowie in Fällen einer gesetzlich zwingend unbeschränkten Haftung. Soweit die Haftung von Chefkoch Kochkurse beschränkt ist, gilt diese entsprechend auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
13.4 Abweichende Vertragsbedingungen. Für das Nutzungsverhältnis gelten vorrangig diese Bestellbedingungen und ergänzend die Regelungen der hier abrufbaren Nutzungs-/Registrierungsbedingungen. Die Bereitstellung eines Kundenkontos oder die Ausführung sonstiger Leistungen durch Chefkoch Kochkurse gelten insoweit nicht als Zustimmung.
13.5 Einschaltung Dritter. Chefkoch Kochkurse ist berechtigt, den Vertrag oder einzelne Rechte und Pflichten hieraus an Dritte zu übertragen.
13.6 Textform. Eventuelle Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen sind nur in Textform wirksam, soweit in den vorstehenden Schlussbestimmungen nicht ausdrücklich abweichend geregelt. Diese Nutzungsbedingungen können vom Nutzer gespeichert und ausgedruckt werden.
13.7 Salvatorische Klausel. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
13.8 Rechtswahl, Gerichtsstand, Erfüllungsort. Für das Nutzungsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts. Erfüllungsort für die Leistungen von Chefkoch Kochkurse ist der Unternehmenssitz von Chefkoch Kochkurse.
13.9 Pflichthinweis zur Online-Streitbeilegung. Chefkoch Kochkurse ist verpflichtet, darauf hinzuweisen, dass die Europäische Kommission unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) betreibt. Chefkoch Kochkurse nimmt an entsprechenden Streitbeilegungsverfahren nicht teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
Stand der Bestellbedingungen:
11. Oktober 2024
Unsere Mission
Kochen und backen kann jeder! Das möchten wir mit unseren Videokursen für Anfänger und Fortgeschrittene beweisen.
Chefkoch Kochkurse
Empty space, drag to resize